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Kopie: Namen der verschiedenen Rechtsvorschriften

 
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Anmeldedatum: 21.01.2006
Beiträge: 255

BeitragVerfasst am: 24.01.2006, 14:57    Titel: Kopie: Namen der verschiedenen Rechtsvorschriften Antworten mit Zitat

GeorgMohr
Moderator

Schulpädagogischer Berater/Gutachter





Status: Offline
Registriert seit: 15.12.2004
Beiträge: 151
Nachricht senden Erstellt am 22.04.2005 - 04:37

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Hallo an alle !

Es kommt immer wieder vor, dass nicht nur von "einfachen Leuten" alle verbindlichen Rechtsvorschiften fälschlich "Gesetze" genannt werden.

Alle die verschiedenen "Rechtsvorschriften" sind verbindlich = müssen befolgt werden.
Aber sie haben je nachdem, wer sie beschlossen hat, einen höheren oder niedrigeren Rang.

Hier der Versuch einer Übersicht:

1. Vom . Parlament . beschlossen ........................................Gesetz

2. Von der . Regierung . beschlossen = verordnet: ...................Verordnung

3. Von einem einzelnen . Ministerium . beschlossen = erlassen: ...Erlass

Nr. 1 - 3 (Gesetze, Verordnungen und Erlasse) müssen im
"Gesetz- und Verordnungsblatt" des Landes veröffentlicht werden,
damit sie überhaupt erst "gültig" werden !

4. Vom . Schulamt . beschlossen = verfügt: ..............................Verfügung

In dieser Reihenfolge steht auch ihr Rang.
Etwas weiter unten Stehendes darf niemals dem weiter oben Stehenden widersprechen:
Beispiel: ein "Verfügung" darf nicht einer "Verordnung" zuwiderlaufen - die Verordnung ist stärker !

Mit freundlichem Gruß, G e o r g M o h r
Schulpädagogischer Berater - Lehrer - Gutachter






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